Wir haben das Europäische Parlament in Brüssel im Jahr 2013 besucht, haben mit Österreichischen Abgeordneten gesprochen und berichten hier von den Aufgaben, der Organisation und der täglichen Arbeit.
Hier die wichtigsten Fakten:
EU Bevölkerung
Derzeit zählen 506,9 Mio Menschen zur Europäischen Union, die Fläche beträgt 4,284.730 m2.
EU Mitgliedsstaaten
Derzeit sind 28 Mitgliedsstaaten in der erweiterten Europäischen Union gewählt.
Der Präsident
- Der Präsident ist derzeit der Deutsche Martin Schulz, geb. am 20.12.1955 und seit 1994 Mitglied des EU Parlaments. Seit seinem 19. Lebensjahr ist er in Deutschland SPD Mitglied und gelernter Buchhändler.
- Der Präsident führt in den Plenarsitzungen des Parlaments den Vorsitz und leitet die Sitzungen der Konferenz der Präsidenten (7 Fraktionsvorsitzende) und des Präsidiums des Parlaments (14 Vizepräsidenten).
- Der Präsident ist für die Anwendung der Geschäftsordnung des Parlaments verantwortlich und leitet folglich sämtliche Arbeiten des Parlaments und seiner Organe.
- Der Präsident vertritt das Parlament in allen Rechtsfragen.
- Der Präsident hält vor jeder Tagung des Europäischen Rates eine Rede, in der er den Standpunkt des Parlaments zu den auf der Tagesordnung stehenden und mit den Staats- und Regierungschefs erörterten Themen zum Ausdruck bringt.
- Der Präsident vertritt das Parlament in seinen internationalen Beziehungen und unternimmt in diesem Rahmen offizielle Reisen innerhalb und außerhalb der EU.
- Der Präsident stellt durch seine Unterschrift den Haushaltsplan der EU fest, nachdem das Parlament in zweiter Lesung darüber abgestimmt hat.
- Der Präsident wird für die Dauer von zweieinhalb Jahren, d.h. für eine halbe Wahlperiode, gewählt und ist wieder wählbar.
- Der Präsident wird von 14 Vizepräsidenten unterstützt und leitet alle Arbeiten des Europäischen Parlaments und seiner Organe (Präsidium und Konferenz der Präsidenten) sowie die Debatten in den Plenartagungen. Zwölf Plenartagungen pro Jahr finden in Straßburg statt und i.d.R. sechs weitere in Brüssel.
Die Fraktionen (Stand 16. Dez. 2013)
Folgende Fraktionen (Parteien) sind derzeit im EU Parlament mit 766 Abgeordneten vertreten, ab der EU Wahl 2014 ( In Österreich ist die Europawahl am Sonntag, den 25. Mai 2014) dann nur mehr 751 Abgeordnete:
- Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) 273 Abgeordnete
- Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im EU Parlament (193 Abgeordnete)
- Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (85 Abgeordnete)
- Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz (58 Abgeordnete)
- Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (56 Abgeordnete)
- Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (34 Abgeordnete) mit Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“Fraktionslos (31 Abgeordnete)
Das EU Parlament
Das Parlament ist Ihre Vertretung, denn es ist das einzige unmittelbar gewählte Organ der Europäischen Union.
Hier erhalten Sie einen Einblick in die Funktionsweise des Parlaments.
Das EU Parlament steht zu Ihren Diensten
- Straßburg und Brüssel sind für Sie nur zwei Punkte auf der Landkarte?
- Ihnen liegt etwas auf dem Herzen? Nur zu, Sie haben das Wort. Wenden Sie sich an das Parlament, wenn Sie der Meinung sind, dass in Ihrem Land EU-Recht verletzt wird.
- Sie können jederzeit den Europäischen Bürgerbeauftragten kontaktieren, falls Sie einen Mediator benötigen.
- Seit 2012 haben die EU-Bürger außerdem die Möglichkeit, europaweite Initiativen zu starten und mithilfe der neuen Bürgerinitiative selbst neue Gesetze zu fordern.
Die Arbeit der EU Parlamentarier
Das EU Parlament sitzt im Willy Brandt Gebäude in der Rue Wiertz 60/ Wiertzstraat 60B-1047 Brüssel Belgien.
Jeder Besucher muss sich registrieren lassen und durch eine Sicherheitsschleuße (ähnlich wie am Flughafen) gehen. Das Gebäude beherbergt im Erdgeschoss den Eingang, den VIP Eingang, den Besuchereingang und die Shoppingpassage. In den oberen Stockwerken trifft man auf der Plaza das imposante Mediencenter, die Plenarsäle und die Büros der Parlamentsfraktionen und Assistenten.
Es herrscht reges Treiben, bedingt durch die 28 Mitgliedländer wird hier der EU Grundgedanke richtig gelebt. Eine Vielzahl an Sprachen schwirren durch die Räume und zeigen wie international das EU Parlament ist.
Die Plenarsitzungen werden von vielen Dolmetschern begleitet und in alle EU Sprachen simultan übersetzt.
Die Ziele der Europäischen Union
Nachfolgende Grafik zeigt die EU Ziele, die gemeinsam festgelegt sind.
Übrigens das EU Parlament (Parlamentarium) kann man besuchen, hier finden Sie alle Detail.
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