Bundesminister Blümel: Schwerpunkte der Medienenquete auf EU-Ebene vertiefen

Hier unser Bericht zur Medienenquete

Am 7. Juni 2018 nahm Bundesminister Gernot Blümel (im Bild) am medienpolitischen Diskurs "MedienEnquete" teil.©BKA, Foto: Andy Wenzel

Arbeitsgespräch mit EU-Kommissarin Gabriel zu Digitalisierung vor dem kommenden EU-Ratsvorsitz.

„Viele Schwerpunkthemen der Medienenquete konnte ich mit Kommissarin Gabriel vertiefen und die Gelegenheit nutzen, die nächsten Schritte auf europäischer Ebene zu diskutieren“, sagte Bundesminister Gernot Blümel nach seinem Arbeitsgespräch mit Mariya Gabriel, Kommissarin der Europäischen Union für digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Man stehe derzeit vor der großen Herausforderung, „den digitalen Binnenmarkt zu vertiefen und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln, ohne gleichzeitig die US-Digitalgiganten zu bevorzugen“, betonte Blümel bei der gemeinsamen Presskonferenz im Bundeskanzleramt.

Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Gernot Blümel zeigte sich darüber erfreut, dass es auf europäischer Ebene Fortschritte in der Medienpolitik gebe.

Österreich werde sich während seines EU-Ratsvorsitzes dafür einsetzen, dass man hier rasch weiter vorankomme. Dies gelte im Speziellen für die Frage des Leistungsschutzrechts: „EU-Kommissarin Mariya Gabriel ist es hier gelungen, eine Richtlinie auf den Weg zu bringen und wir werden diese Initiative unterstützen. Denn das Leistungsschutzrecht kann ein Beispiel dafür sein, wie man mit Digitalisierung umgehen muss“, so Blümel. Eine weitere Herausforderung sei es, wie künftig mit großen Plattformen umgegangen werden soll, um sie für die gezeigten Inhalte in die Verantwortung nehmen zu können.

Minister Blümel und Kommissarin Gabriel waren sich einig

Der Umgang mit Desinformation, Hass im Netz und Cyber Security ebenfalls wichtige Themen der kommenden Monate sein müssten. Die EU-Kommissarin zeigte sich überzeugt davon, dass der österreichische Ratsvorsitz erfolgreich sein werde. „Ich gratuliere Österreich dazu, dass es die Digitalisierung als eines seiner Schwerpunktthemen ausgewählt hat“, so Gabriel. Bundesminister Blümel bedankte sich abschließend für das konstruktive Gespräch und für die Zusage der Kommissarin, an der Konferenz „Challenging the Content“, die während des österreichischen Ratsvorsitzes im Oktober stattfindet, teilzunehmen.

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