400.000,- Kosten die wieder die Steuerzahler tragen.
Nachdem die Räumung über Wunsch des Eigentümers gerichtlich beschlossen wurde, muss in so einem Fall – wie bei jeder Räumung wenn sich Mieter wehren – der Exekutionsbeamte dafür sorgen. Wenn es Probleme dabei sieht ruft er die Polizei um Hilfe.
Das die Polizei mit 1.700 Mann ausrückt gegen 19 Punks die sich im Haus in Wien 2. verschanzt haben, kann man hinterfragen ob eine derart große Anzahl an Beamten überhaupt und ob die entstandenen Kosten dafür gerechtfertigt sind.
Wenn der Exekutionsbeamte sich die Exekution allein nicht zutraut, wie wäre es wenn das Gericht den Eigentümer fragt ob er die Kosten übernimmt , er ist ja der eigentliche Nutznießer der Räumung – nicht wir Steuerzahler. Dann könnte der Eigentümer entscheiden, ob er die Polizeikosten übernehmen will oder ob er eine private Räumungsfirma mit Securitypersonal dafür beauftragt.
Wir finden die Wiener Polizei macht es sich relativ einfach und ordert eine Anzahl an Beamten ohne Kostendenken und Abwägung des Aufwandes – im vollen Wissen das diese Kosten sowieso der Steuerzahlen trägt.
Ich will nicht die Exekutionskosten des Eigentümers tragen
Ebenso ist zu hinterfragen ist, wie sich diese Kosten zusammensetzen. Personalkosten können dies ja nicht sein, denn die Beamten werden ja sowieso vom Steuerzahler via Fixum bezahlt und extra Überstunden für bei einem Einsatz von insgesamt 8 Stunden wäre ja auch nicht gerechtfertigt. Die meisten Menschen arbeiten auch 8 Stunden ohne Überstunden.
Dann könnte als Kosten nur der Panzerspähwagen, die Treibstoffkosten und die Kosten für die weiträumige Absperrung zur Disposition stehen und diese können ja nicht so hoch sein. Eine detaillierte Aufstellung der Kosten wäre in diesem Zusammenhang wünschenswert – und dem Steuerzahler geschuldet.
Wir fordern die Behörde hiermit auf mit unsern Steuermittel doch verantwortungsbewusster und kostenoptimierter umzugehen,
meint ihre Spitzfeder.
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